Rechtsprechung
| BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 303/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,31663) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BPatG, 12.11.2003 - 28 W (pat) 126/02
Auszug aus BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 303/03
Nur in Ausnahmefällen kann einer Farbe von Haus aus Unterscheidungskraft zukommen, so zB wenn es sich um eine sehr spezifischen Markt handelt, bei dem feststeht, dass entgegen der sonstigen Gewohnheit Farben als Kennzeichnung eingesetzt werden (vgl Senatsentscheidung 28 W (pat) 126/02 gelb/lila Gewindefahrwerke, veröffentlicht in PAVIS). - EuGH, 06.05.2003 - C-104/01
Libertel
Auszug aus BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 303/03
Hinzukommt, dass die Schutzfähigkeit von Farben am Allgemeininteresse an der Freihaltung der geringen Zahl der tatsächlich verfügbaren Farben zu messen ist; dies alles bedeutet, dass Farben allein in aller Regel nicht zur Identifizierung geeignet sind (vgl EuGH MarkenR 2003, 227 - Libertel, BGH MarkenR 2004, 66 - Farbmarkenverletzung II). - BGH, 04.09.2003 - I ZR 44/01
"Farbmarkenverletzung II"; Kennzeichenmäßige Benutzung einer Farbe
Auszug aus BPatG, 03.03.2004 - 28 W (pat) 303/03
Hinzukommt, dass die Schutzfähigkeit von Farben am Allgemeininteresse an der Freihaltung der geringen Zahl der tatsächlich verfügbaren Farben zu messen ist; dies alles bedeutet, dass Farben allein in aller Regel nicht zur Identifizierung geeignet sind (vgl EuGH MarkenR 2003, 227 - Libertel, BGH MarkenR 2004, 66 - Farbmarkenverletzung II).